Da der Online-Dienst kein Fachverfahren-Äquivalent anbietet, müssen hier die Rückmeldungen auf dem bisherigen Weg erfolgen (z.B. postalischer Versand der Rückmeldung).

Es gibt immer nur jeweils einen Online-Dienst, welcher durch die Länder mit Hilfe der Parametrisierung zugeschnitten wird. Bestimmte Migrationspfade können es zukünftig notwendig machen, dass mehrere Versionen der Online-Dienste gleichzeitig betrieben werden.

Für die Online-Dienste bekommt jedes mitnutzende Land eine eigene landesspezifische URL (oder auch Link). In dieser URL ist der amtliche Regionalschlüssel (ARS) enthalten, der festlegt, für welches Bundesland der Online-Dienst genutzt werden soll.

Der Amtliche Regionalschlüssel (ARS) ist ein 12-stelliger Schlüssel zur eindeutigen Identifizierung einer Gemeinde mit den folgenden Bestandteilen: Bundesland (2 Stellen), Regierungsbezirk (1 Stelle, wenn nicht vorhanden 0), Kreis (2 Stellen), Gemeindeverband (4 Stellen) und Gemeinde (3 Stellen).

Beispiel für einen ARS: 150820015015 (Bitterfeld-Wolfen). Für eine gröbere Zuordnung werden aber auch Teilangaben des ARS unterstützt, z.B. 150000000000 (Sachsen-Anhalt).

Standardinformationen, die wir als Voraussetzungen erwarten, z.B. Name und Adresse, werden nicht parametrisiert und sind standardgemäß in den Online-Diensten vorhanden. Auch bestimmte Texte, die sich nicht aufgrund einer Landesgesetzgebung unterscheiden müssen, sind statisch.

Die genaue Ausarbeitung zukünftiger Strukturen (z.B. mit Leit- und Geschäftsstellen) wie in der AG RABe definiert, wird aktuell im Themenfeld durchgeführt. Eine detaillierte Auskunft ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. 

Grundsätzlich sehen wir als Aufgaben im Hochschulbereich weiterhin die Vernetzung der relevanten Beteiligten, Koordination und Information über laufende Vorhaben in Hochschulen und Ländern (ähnlich wie es momentan schon im Best Practice Austausch stattfindet) und das Vorantreiben der Standardisierung mit XBildung und seinen nachgelagerten Standards.

1. Was bedeutet das für den Aufgabenzuschnitt der Themenfeldfederführung?
2. Was bedeutet das für die Refinanzierbarkeit der Systeme, die an Hochschulen zur Umsetzung eingesetzt werden? Sind CaMS vollständig von der Finanzierungssystematik abgeschnitten?

Die Aufgabe der Federführung besteht darin, die Umsetzung der OZG-Leistungen im Themenfeld zu koordinieren, nicht darin, alle OZG-Leistungen für jeden umzusetzen. Es hat also keine Auswirkungen. Die Federführung ist nicht mit einer Finanzierung der Umsetzung verbunden. Es gibt keine Finanzierungssystematik. Jede betroffene Behörde ist selbst für die Umsetzung des OZG zuständig, eine zentrale Finanzierung des OZG gibt es nicht. Die vom Bund bereitgestellten Konjunkturmittel stehen ausschließlich für Umsetzungsprojekte zur Verfügung, die neue Online-Dienste nach dem EfA-Prinzip entwickeln, um OZG-Leistungen bundesweit umzusetzen. Diese Gelder können also von den CaMS nicht genutzt werden.

Nein. Der Wunsch wurde an die CaMS herangetragen. Die Hersteller lehnen es ab aus folgenden Gründen:

• Alle Hersteller sind angeblich im Austausch mit ihren Kunden, alle Kunden kennen ihre Ansprechpartner, an die sie solche Fragen adressieren können.
• Aus Sicht der Hersteller trägt eine Übersicht mit Releases und Erscheinungsdaten nicht zur Klärung der Frage bei, wann eine Hochschule OZG-konform ist, da es immer ein Zusammenspiel individueller Faktoren gibt.
• Außerdem wäre eine solche Übersicht mit einem sehr hohen Pflegeaufwand verbunden und der Nutzen wird nicht gesehen.

Die Anforderungen, die aus dem OZG generell kommen, kommunizieren und diskutieren wir auch am Runden Tisch. Die individuelle Kundenperspektive kann nur jeder Kunde mit seinem Vertragspartner diskutieren. Die Federführung steht in keinerlei Vertragsverhältnis mit den Herstellern, die Federführung ist auch nicht mit Kompetenzen ausgestattet, um übergreifend „Forderungen“ im Namen der Hochschulen zu stellen. Wir vermitteln und koordinieren z.B. im Best Practice Austausch.

Die Hochschulen haben individuelle Verträge mit den Herstellern. Wofür welche Kosten entstehen und in welchem Verhältnis sie verteilt werden, weiß wahrscheinlich nur jeder Hersteller selbst. Die OZG-Anforderungen sind unseres Wissens nach auch immer nur ein kleiner Teil eines Releases. Wir können niemanden dazu verpflichten seine Verträge oder seine Kosten offenzulegen. Das ist auch gar nicht das Anliegen bzw. Aufgabe der Federführung, 400 Verträge zu studieren und Kostenverteilungen zu organisieren, dafür gibt es keine Kapazitäten und auch keine Kompetenzen.
Ob eine übergreifende fachliche Leitstelle sinnvoll ist, muss die Fachlichkeit entscheiden/abstimmen. Das OZG ist nur ein ganz kleiner Teil im Leistungsspektrum der Hersteller. Aus dem, was Hochschulen in Treffen kommunizieren, könnte man ableiten, dass sie so etwas für sinnvoll halten würden.

Als Nächstes folgt die Auswertung des Feldtest NRW, dann die Erstellung der ersten Version des Online-Dienstes (geplant für September), danach weitere Tests und Pilotierungen.

Die Einstellung der CAMS ist absolut nachvollziehbar. Sobald die erste Version des Online-Dienstes fertig ist, stehen auch verbindliche Schnittstellendokumentationen etc. zur Verfügung. Die Federführung hat immer kommuniziert, dass wir erst dann, wenn die Funktionalität des Systems für die Abiturzeugnisse hergestellt ist, das System auch für die Hochschulabschlusszeugnisse nutzen werden.

Erst, wenn die erste Version des Online-Dienstes fertig ist. Das Projekt Digitale Zeugnisse wird auch weiterhin gemeinsam von der Federführung und dem Team der NBP koordiniert.

• Wird auch hier der Reifegrad der ihr zugeordneten Leistungen erfasst?
• Wie wird sich ein zukünftiges Studienplatzkoordinierungsverfahren 2.0 auf die OZG-Prozesse auswirken?
• Entsprechen die LeiKa-Leistungen in der Zuständigkeit der SfH bereits dem Reifegrad 3?
• "Zentrale Vergabeverfahren durch die SfH Durchführung" und "Koordinierung bei den örtlichen Zulassungsverfahren und Anmeldeverfahren in zulassungsfreien Studiengängen durch die SfH Unterstützung"?

Im Rahmen der letzten Themenfeldkonferenz gab es eine sehr umfassende Präsentation der SfH, was sich durch das neue Verfahren ändern wird. Natürlich hat das auch Auswirkungen auf das Thema Bewerbung an einer Hochschule im Rahmen des OZG. Die SfH ist selbst verantwortlich, ihre beiden Leikas ozg-konform umzusetzen. Hier ist nach aktuellem Wissensstand der Federführung das momentan mögliche Maximum erreicht. Die ungeklärte redaktionelle Zuständigkeit für die beiden Leikas konnte gemeinsam geklärt werden (Leistungsredaktion NRW übernimmt Pflege wegen Stiftungssitz in Dortmund).

Auch hier ist nach Wissenstand der Federführung das momentan mögliche Maximum erreicht. Eine weitere Klärung mit uni-assist wurde angestoßen.

Der Austausch zu dem Thema wurde wie im letzten Best Practice Austausch besprochen mit den zuständigen Stellen auf Bundesebene angestoßen. Die Ergebnisse werden, wenn vorhanden, über die bekannten Kommunkationskanäle geteilt.

Indem die Hochschulen bei ihrem CaMS nachfragen/den Bedarf adressieren. In sämtlichen Kreisen (Runder Tisch, Best practice, Themenfeldkonferenz) wurde ausführlich darüber berichtet, was für die Anbindung getan werden muss.

Es ist nicht Aufgaben der Federführung, zu entscheiden, welche Bezahlformen zulässig sind. Man könnte die Einschätzung des Bundes zum SDG zugrunde legen: Der Bund sieht die Anforderungen des SDG durch ein SEPA-Lastschrift-Verfahren als erfüllt.

Im Rahmen der Nationalen Bildungsplattform wird PIM unter Beteiligung zahlreicher Hochschulen aktuell vom Projekt zur produktiven Nutzung weiterentwickelt und an Hochschulen eingeführt. Eine Übersicht über den aktuellen Stand wird das PIM-Team voraussichtlich im Oktober im Best Practice Austausch geben.

Eine Koordination z.B. durch Unterstützung beim Zuschnitt der FIM-Leistungen und weiteren Umsetzungskonzeption im Rahmen der OZG-Methodik ist denkbar. Eine konkrete Pilotierung durch die Themenfeldfederführung ist nach aktuellem Stand der Planungen nicht umsetzbar.

Es gibt Aktivitäten der digitalen Vernetzungsinfrastruktur für Bildung/Nationalen Bildungsplattform die Siegelung und Signaturen im Bildungsbereich für Bildungseinrichtung im Kontext der digitalen Nachweise zu gestalten.

Nach unseren bisherigen Erkenntnissen und Gesprächen mit BMBF und BVA sind die bestehenden Register reine Statistikregister und können nicht als Bildungsnachweisregister genutzt werden. Die Federführung bemüht sich aktuell um die Klärung wie und durch wen die im Themenfeld Bildung fehlenden Register aufgebaut werden können.

Die Anforderungen des SDG sind nicht identisch zu denen des OZG. OZG gilt für Deutschland, SDG darüber hinaus und erfordern teilweise Reifegrad 4. Verantwortlich für die SDG-Umsetzung sind die betroffenen Behörden in Zusammenarbeit mit dem SDG-Landeskoordinator und dem SDG-Bundeskoordinator. Ein OZG-Themenfeld ist nicht automatisch auch für die SDG-Umsetzung der Leistungen in dem Themenfeld verantwortlich. Aber auch hier versuchen wir bestmöglich zu unterstützen und zu koordinieren. Zu empfehlen ist hier der Leitfaden zur Anbindung sdg-relevanter Online-Verfahren auf der Ablage des Bundes zum SDG: Dateien - Nextcloud (bund.de)

Hierzu gibt der Leitfaden detailliert Auskunft: Verfahren Nr. 4 Einreichung erster Antrag auf Hochschulzugang und Verfahren Nr. 5 Anerkennung Diplome und Kurse zur Studiumsfortsetzung. Sämtliche Themen wie SDG-Anforderungen, Nutzerfeedbackkomponente, Bereitstellung englischsprachiger Informationen werden hier ausführlich behandelt.

Ja, die SDG-Anforderungen wurden an die CaMS-Hersteller kommuniziert.

Es ist nicht Aufgaben der Federführung, zu entscheiden, welche Bezahlformen zulässig sind. Man könnte die Einschätzung des Bundes zum SDG zugrunde legen: Der Bund sieht die Anforderungen des SDG durch ein SEPA-Lastschrift-Verfahren als erfüllt.

Hierzu gibt es Informationen im Leitfaden und Hinweise zu weiterführendem Material. Im Rahmen des Runden Tischs war das noch nicht Thema. Wir haben auf Wunsch der Hersteller während der letzten Themenfeldkonferenz einen Slot mit dem SDG-Bundeskoordinator angeboten, um Fragen adressieren zu können. Die Einbindung der NFK wird Thema im nächsten Runden Tisch sein.

Da die übergeordneten Portale (Bundesportal, Landesportale) entsprechend in das Your-Europe Portal eingebunden werden, ist nach unserem Kenntnisstand keine zusätzliche Einbindung in das Your-Europe Portal notwendig.

Die Übersichten auf der OZG-IP und die auf unserer Themenfeld-Webseite werden nie komplett übereinstimmen. Bei der OZG IP beantragte Änderungen dauern teilweise mehrere Wochen bzw. werden trotz mehrmaliger Erinnerung nicht umgesetzt. Das entzieht sich unseren Handlungsmöglichkeiten. Darüberhinaus kann jeder jederzeit Leikas eintragen lassen, die dann von den Kollegen der OZG IP ohne Rücksprache einem Themenfeld und Umsetzungsprojekt zugewiesen werden. Hier fehlen leider zentrale Prozesse, die sicherstellen, dass die Federführung immer weiß, was auf der OZG IP steht. Die Listen auf der Homepage des Federführers enthalten die mit BMBF und BMI abgestimmten Leikas. Wenn es Änderungen gibt, die die Umsetzungsprojekte betreffen, wird in dem entsprechenden Steuerungskreis darüber informiert.

Die erste Version des Online-Dienstes der OZG-Leistung „Anmeldung zum jur. Vorbereitungsdienst“ ist seit November 2022 live. Dabei handelt es sich um Leikas des UP Bildungsjourney. Leider kann die OZG-IP nicht alles so detailliert abbilden, wie es sinnvoll wäre.

Nur weil die Leika in einem Bundesland nicht existiert, wird sie nicht gestrichen. Jeder muss natürlich nur die Leikas umsetzen, die bei ihm auch existent sind.

Die Leikas sind nicht erst durch das OZG entstanden, dieser Katalog existierte schon weit vorher, dementsprechend gibt es auch Leikas die gar nicht digitalisierbar sind (wie z.B. die Abholung von Müll) oder eben auch Leikas, die nicht durch einen Online-Dienst zu digitalisieren sind. Nicht bei allen katalogisierten Verwaltungsleistungen findet sich das volle Programm (Antrag, Bescheid, Bezahlung, Widerspruch). Bei der Informationserteilung müssen Informationen zu dieser Leistung Online zur Verfügung stehen.

Vollständige Frage: Für die LeiKa „Anrechnung von Studienzeiten und -leistungen Medizinstudium“ wurde als Online-Dienst „umgesetzt durch CaMS“ angegeben. In einigen Ländern liegt die Zuständigkeit für die Anerkennung für das Medizinstudium jedoch nicht bei den Hochschulen. Auf welche Verwaltungsleistung bezieht sich also die Angabe "umgesetzt durch CaMS" und wie wäre sie durch die Leika Anrechnung von Studienzeiten und -leistungen abgegrenzt?

Diese Frage kann aktuell nicht abschließend beantwortet werden. Das Thema Anerkennung und Anrechnung ist sehr komplex. Teilweise gibt es auch Unterschiede innerhalb einer LeiKa, z.B. je nachdem wofür etwas anerkannt werden soll. Unterschiedliche Zuständigkeiten lassen sich z.B. nicht in einer gemeinsamen Leika abbilden. Hier liegen aus den Ländern teilweise auch unvollständige Leistungsbeschreibungen vor. Wir sind dabei dieses Thema aufzuarbeiten und zu prüfen, ob Leikas eventuell neu zugeschnitten werden müssen.

Es sollen möglichst alle grundständigen Studienangebote von Hochschulen in staatlicher Trägerschaft im DoSV abbildbar sein. Grundsätzlich ist aus Bewerbersicht wünschenswert und systemseitig denkbar, dass auch eine Abbildbarkeit dieser Hochschulen und ihrer Studienangebote ermöglicht wird. Zur Zeit liegt der Fokus aber noch nicht auf der Aufnahme dieser Hochschulen.

Um möglichst alle grundständigen Studienangebote im DoSV abzubilden, sind natürlich auch NC-freie Studiengänge in das Konzept einbezogen. Die genaue fachliche und technische Ausgestaltung wird derzeit noch in der Stiftungsrats-AG zum neuen Verfahren ausgehandelt.

Das Poolkonzept für Mehrfach-Studienangebote wird im neuen Verfahren fortgeführt und soll der Standard zur Abbildung werden.

Für die Abbildung von Fachwechsel-Bewerbungen hat die SfH bereits einen ersten Workshop zur Bedarfsanalyse mit Hochschulen durchgeführt und arbeitet an einem Konzept zur Abbildung dieser Konstellationen.

Die Einschreibung steht aktuell nicht im Fokus, ist aber Bestandteil des nutzerzentrierten Prozesses. Mögliche Unterstützungsangebote der SfH für die Hochschulen sind mittel-/langfristig perspektivisch denkbar.

Derzeit konzentrieren sich die Arbeiten auf den grundständigen Bereich.

Folgende technische Vorrausetzungen werden für die Verwendung des BundID-Postfachs mit dem Kommandozeilentool cURL benötigt: 

• cURL Client,
• Zugriff (HTTPS/443) auf die Postfach-URL (siehe Abschnitt URLs),
• es wird keine SAML-Anbindung an das Nutzerkonto Bund benötigt,
• ein Postfach-Handle eines Nutzers (dieser Nutzer kann selbständig erstellt werden),
• die Postfachnachricht mit validen XML- und Postfachnachrichten Format,
• eine Anbindung an das Netz des Bundes (NdB/NdB-VN).

Genaue Anforderungen und Voraussetzungen entnehmen Sie bitte der Dokumentation auf dem BSCW-Server.

Es werden alle Informationen aus dem Personalausweis übernommen. Diese sind dementsprechend nicht veränderlich. Veränderliche Angaben sind zum Beispiel: Telefonnummer und Email-Adresse. Es wird auch eine Möglichkeit geben eine 2. Adresse einzugeben. Das Geschlecht und die Anrede können vom Antragstellenden selbst angegeben werden. 

Die BundID kann auch mit einem elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) genutzt werden.

Beim Senden an das Postfach kann das Vertrauensniveau vom Fachverfahren bei jedem Verschicken des Bescheids festlegen. Beim Anmelden am BundID-Account entscheidet die Authentifizierungsmethode über das aktuelle Vertrauensniveau.

Ja, die antragstellende Person kann auch minderjährig sein. Diesbezüglich ist aktuell keine Einschränkung vorgesehen.

Zitat der BundID zum Thema Vertrauensniveau „hoch“: Dieses Vertrauensniveau erreichen Sie mit der Benutzung der Zugangsart „Online-Ausweis“ sowie einzelnen „EU Identitäten“. Unter die Kategorie „Online-Ausweis“ fallen der Personalausweis mit Onlinefunktion, die Smart-eID, der elektronische Aufenthaltstitel und die Unionsbürgerkarte.

Wir sind uns darüber bewusst, dass mit der BundID eine Hürde geschaffen wird. Dieses Thema befindet sich aktuell noch in Klärung.

Auf der Webseite id.bund.de kann über vier Möglichkeiten ein BundID-Konto erstellt werden.

1. Die erste Option besteht darin, dass Sie ein Basis-Konto mit einem Benutzernamen und einem Passwort erstellen (Sie können das Konto zu einem späteren Zeitpunkt mit einer höheren Sicherheitsstufe verknüpfen).
2.  Als zweite Option steht Ihnen die Konto-Erstellung mit der Online-Ausweisfunktion zur Verfügung. Dabei wird eine Ausweisung mittels eID notwendig. In Deutschland gibt es den neuen Personalausweis (nPA) und den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT). Des Weiteren benötigen Sie für die Konto-Erstellung mit der Online-Ausweisfunktion die AusweisApp2, gemeinsam mit Ihrem Ausweis-PIN Code.
   Eine Anleitung zur Authentifizierung mittels AusweisApp2 finden Sie mit iOS/iPhone hier: https://www.youtube.com/watch?v=Gdc31r541jg und mit Android hier: https://www.youtube.com/watch?v=HQrtHOYQkwo
3. Als dritte Option können Sie sich mit Ihrem ELSTER-Zertifikat, das Sie beispielsweise auch für die Steuererklärung nutzen, ein BundID-Konto erstellen.
4. Als vierte Option steht die Konto-Erstellung mit der Europäischen ID zur Verfügung. Dabei können Sie sich als EU-Bürgerin bzw. als EU-Bürger über die eIDAS-Komponente mittels eID-Karte ausweisen.

Die BundID steht ausschließlich für Privatpersonen zur Verfügung. Für Organisationen und Unternehmen steht das einheitliche Unternehmenskonto auf ELSTER-Basis zur Verfügung. Weitere Informationen zum Unternehmenskonto erhalten Sie unter: https://mein-unternehmenskonto.de

Das Vertrauensniveau „Basisregistrierung“ benötigt keinerlei Voraussetzungen und steht uneingeschränkt allen Nutzenden zur Verfügung. Somit können Personen aus Drittstaaten die BundID mit einer Basisregistrierung nutzen. Das Vertrauensniveau „Hoch“ kann mittels elektronischem Aufenthaltstitel(eaT) verwendet werden. Der eaT wird für in Deutschland lebende Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Staaten außerhalb der EU durch die Bundesdruckerei in der Regel als elektronischer Aufenthaltstitel, als elektronische Aufenthaltskarte oder als elektronische Daueraufenthaltskarte ausgestellt.

Nein, die Authentifizierungsoberfläche ist offensichtlich von der BundID (Corporate Design der BundID).

Die BundID wird immer mit den Online-Diensten verbunden. Somit besteht für Antragstellende und Länder keine Notwendigkeit ein eigenes Servicekonto zu erstellen.

Dem Antragsstellenden können Nachrichten unidirektional zugestellt werden. Hierfür wird eine Implementierung der Schnittstelle zum BundID Postfach benötigt, sowie die eindeutige Zeichenkette des Postfach-Handles / Postkorb-Handles, welches abstrakt mit einer E-Mail-Adresse vergleichbar ist

Nein, mit dem Anlegen eines BundID-Accounts haben Sie automatisch ein eigenes Postfach. Die Möglichkeit, sich als Gast am Online-Dienst zu authentifizieren – dass sogenannte temporäre Login - erzeugt jedoch kein Postfach auf Seiten der BundID.

Mit einem BundID-Konto erhalten Nutzende immer auch ein Postfach. Die BundID macht für die Online-Dienste "automatisch" alle produktiven eIDAS-Partner verfügbar. Tritt ein neues Land dem eIDAS-Verbund bei oder wird ein neues eIDAS-Identifizierungsmittel notifiziert, steht die Möglichkeit zur Authentifikation mit dem neuen Nutzerkonto des Landes bzw. des neuen Identifizierungsmittels den Nutzerinnen und Nutzern des Online-Dienstes unmittelbar zur Verfügung. Dasselbe gilt für weitere Identifizierungsmittel von Mitgliedstaaten der EU.

Die Bidirektionalität befindet sich aktuell in der Konzeptionsphase, weshalb leider noch kein konkretes Releasedatum festgelegt ist. Anvisiert ist jedoch die Funktionalität bis Mitte 2024 produktiv nutzbar zu haben.

Für Bürgerinnen und Bürger aus einem Drittland stehen folgende mögliche Authentifikationen zur Verfügung:

1. Die erste Option besteht darin, dass sie ein Basis-Konto mit einem Benutzernamen und einem Passwort erstellen. Dies ist für alle Personen möglich und auf diesem Weg können niederschwellige Online-Dienste in Anspruch genommen werden.
2. Als zweite Option (wenn Drittstaatler schon in Deutschland sind) steht ihnen die Konto-Erstellung mit der Online-Ausweisfunktion zur Verfügung. Dabei wird eine Ausweisung mittels eID notwendig. Für Drittlandangehörige kann hier der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) verwendet werden.

Mittels eines "Dummy-Fachverfahrens" konnten Erfahrungen bei der Anbindung gewonnen werden, sodass eine umfangreiche Hilfestellung seitens Sachsen-Anhalt zur technischen Umsetzung geboten wird.

Die Dauer der Testphasen hängt davon ab, wie weit die Fachverfahren bereits fortgeschritten sind. Dazu ist zu sagen, dass grundsätzliche Kommunikationstests zwischen FIT-Connect und dem Fachverfahren jederzeit durchgeführt werden können und gut zugänglich sind.

Der Fachverfahrensdienstleister sollte von Beginn an mit eingebunden werden, da eine Absprache bezüglich der FIT-Connect-Anbindung wichtig ist und Entwicklerkompetenzen für die Schnittstelle benötigt werden. Organisatorisch ist in Abstimmung mit dem Dienstleister auch die Anzahl der notwendigen Accounts und Zertifikate zu klären, da diese von der Infrastruktur abhängen.

Für die Testumgebung ist eine kostenlose Registrierung als Client möglich. Der gesamte Anbindungsprozess wurde von der FITKO hier beschrieben:
https://docs.fitko.de/fit-connect/docs/organisation-tasks/leitfaden-fachverfahren-ueberblick

Je nach Infrastruktur gibt es hier verschiedene Möglichkeiten:

• die Implementierung einer zentralen Empfangskomponente mit einem Zugang und einem Zustellpunkt mit Weiterleitung der Daten auf einem anderen Kanal zum Empfänger oder zentraler Verarbeitung
• die Implementierung einer zentralen Empfangskomponente mit einem Zugang und separaten Zustellpunkten mit Weiterleitung der Daten auf einem anderen Kanal zum Empfänger oder zentraler Verarbeitung
• die dezentrale Implementierung der Empfangskomponente mit separaten Zugängen, Zertifikaten und Zustellpunkten pro Empfänger

Ja, durch das OZG sind die Kammern ähnlich wie Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Denn neben der unmittelbaren Verwaltung (Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden) sind auch die Organisationen der Selbstverwaltung, u.a. die Kammern vom OZG erfasst, da sie Verwaltungsleistungen erbringen. Die entsprechenden Kammerleistungen basieren auf Bundesrecht und werden auf Landes- beziehungsweise regionaler Ebene vollzogen.

Für weitere Information sprechen Sie bitte mit ihren jeweiligen Dachverbänden oder sehen sich um unter: Kammerleistungen digital

Die rechtlichen Grundlagen zu Verwaltungsleistungen finden Sie verständlich erläutert unter: Verwaltungsleistungen im Sinne des OZG

Die über 300 Kammern in Deutschland sind sehr unterschiedlich weit in der Umsetzung des OZG. Es gibt Vorreiter, die eigene OZG-Antragsportale eingerichtet haben. Als ein Best-Practice-Beispiel wird auf das Portal der Steuerberater verwiesen: Antragsportal StBK

Eine Einordnung der Bestrebungen, Digitalisierung OZG-konform auf Kammerseite voranzutreiben finden Sie in Interviewform auf den Seiten zum OZG: Einblicke in die Entwicklung des Zentralen OZG-Antragsportals der Steuerberaterkammern

Im Projekt werden Zusammenarbeitsstrukturen entwickelt und etabliert, die es ermöglichen, Kammerübergreifend an der OZG-Umsetzung zu arbeiten und Synergien zu nutzen. Ziel des Projektes ist es, unter Anwendung der FIM-Methode, insbesondere Leistungen, aber auch Datenfelder und Prozesse so in der Beschreibung und Modellierung zu harmonisieren, dass sie durch viele Kammern genutzt werden können.

Hierzu wurde ein Reifegradmodell entwickelt, anhand dessen der digitale Entwicklungsstand einer Leistung bewertet werden kann. Für eine OZG-konforme Umsetzung, muss Reifegrad 3 erreicht werden. Dies bedeutet, eine Online-Leistung kann einschließlich aller Nachweise vollständig digital abgewickelt werden. 

Weitere Informationen

Die Teilnahme am Projekt ist für Kammern kostenfrei. Auch Beratungsleistungen durch das Projektteam im Rahmen der Projektziele sind abgedeckt.

Nachdem ein Antrag abgesendet wurde, ist keine Bearbeitung mehr möglich.

Es ist nicht möglich den Antrag zu widerrufen, da wir keinen Zugriff auf die Fachverfahren haben.

Die Ausgabe eines QR-Codes, der direkt auf dem Bescheid platziert werden kann, ist tatsächlich bereits Teil unseres Konzepts. Ebenso werden wir einen Link sowie einen Code zur Verfügung stellen, die ebenfalls im Bescheid mitgegeben werden können, um direkt in die entsprechende Widerspruchstrecke zu gelangen. 
Auswirkungen auf das Widerspruch-Verhalten können wir nicht bewerten, da es pauschal schwer einzuschätzen ist, warum Personen, die Widerspruch einlegen könnten, davon bisher keinen Gebrauch machen. Wir geben aber zu bedenken, dass die Nutzung der digitalen Widerspruchstrecke Aufwand für die widersprechende Person oder das widersprechende Unternehmen bedeutet. Das Scannen des QR-Codes, der Klick auf den Link oder die Eingabe des Codes führt nur dorthin, die Person muss dann aber nach wie vor selbst aktiv werden, sich je nach Konfiguration eventuell erst ein Nutzerkonto anlegen, alle geforderten Informationen eintragen und digital oder analog unterschreiben – und bei einer händischen Unterschrift dies auch noch selbst versenden.

Das Vorhaben befindet sich aktuell im Rahmen des Umsetzungsprojektes 9 (Wochen- und Spezialmärkte)/Programm Digital First in Hamburg in der Umsetzung. Die Produktivsetzung ist für September avisiert.

Laut unser juristischen Analyse ist für eine sichere Erfüllung der Schriftform ein unterschriebenes eingescanntes und elektronisch übermitteltes Dokument ausreichend, wenn das Originalschreiben vom Verfasser eigenhändig unterschrieben ist und der Empfänger das übermittelte Schreiben ausdruckt (VG Dresden, BeckRS 2015, 126533, m.w.N.; VG Berlin, BeckRS 2018, 13936, Rn. 14). Darüber hinaus bestehen in der Praxis gewisse Ausnahmen für eine ausreichende Erfüllung der Schriftform, soweit eindeutig und ohne Beweiserhebung erkennbar ist, dass das Schriftstück vom Widerspruchsführer kommt. Ob das für alle Bescheide gilt, ist allerdings noch zu prüfen. Sicher nicht ausreichend ist in der Regel, dass das Widerspruchsschreiben lediglich maschinenschriftlich ohne Unterschrift und ohne weitere Hinweise auf den Absender und dessen Identität erstellt und eingereicht wird.

Wenn alle Kommunen mitmachen würden, würde die Nutzung jede Kommune grob überschlagen 1,33 Euro pro Monat kosten. Unser Ziel ist es, dass die Länder die digitale Widerspruchstrecke zentral einkaufen und bereitstellen. Sollte das nicht der Fall sein, ist es auch möglich, bspw. durch eine Kommune dieses Tool zu nutzen. Bereitgestellt wird die digitale Widerspruchstrecke über Gov.digital sowie die Fitko, um eine maximale Reichweite zu erreichen. Wird die digitale Widerspruchstrecke durch ein Land eingekauft und in die von ihm bereitgestellten Onlinedienste eingebunden, gehen wir derzeit davon aus, dass es damit auch den nachnutzenden Ländern/Kommunen für diese Verwaltungsleistung bereitsteht.