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Meldung aus dem BMI: "Kommunales ELSTER" - die elektronische und medienbruchfreie Zustellung des digitalen Gewerbesteuerbescheids

Auch das Land Sachsen-Anhalt beteiligt sich am OZG-Umsetzungsprojekt „Kommunales ELSTER – Digitaler Gewerbesteuerbescheid“.

Ziel des Vorhabens ist es, einen rechtssicheren, digitalen und sowohl menschen- als auch maschinenlesbaren Gewerbesteuerbescheid einzuführen. Die medienbruchfreie Bereitstellung des Gewerbesteuerbescheides in elektronischer Form soll dabei bundesweit etabliert werden. Die Lösung baut auf der bereits erprobten ELSTER-Infrastruktur aus Mein ELSTER, ERiC und ELSTER-Transfer auf und sieht vor, die Kommunen an den Datenaustausch mit den Finanzämtern anzuschließen.

Die Federführung für dieses OZG-Projekt liegt im Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF). Weitere Projektbeteiligte sind das Bundesministerium der Finanzen (BMF), das Thüringer Finanzministerium, das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, das Bayerisches Landesamt für Steuern, das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, die Finanzbehörde Hamburg sowie viele Kommunen verschiedener Bundesländer – darunter z. B. Frankfurt am Main. Als Pilotkommunen für Sachsen-Anhalt wirken die Landeshauptstadt Magdeburg, Dessau-Roßlau sowie die Verbandsgemeinde Vorharz sehr engagiert mit.

 

Weiterführende Informationen finden Sie auf der OZG-Webseite des BMI, der OZG-Informationsplattform (Hinweis: Anmeldung erforderlich!) sowie auf der Elster-Webseite zum Digitalen Gewerbesteuerbescheid 

Grußwort CIO des Landes Sachsen-Anhalt

Liebe OZG-Interessierte,

ich begrüße Sie auf der Informationsseite zum Onlinezugangsgesetz (OZG) des Landes Sachsen-Anhalt. Als ich im Jahr 2021 das "CIO-Amt" übernommen habe, wurde bereits an der Umsetzung des OZG gearbeitet. Die zurückliegenden Jahre zeigen deutlich, wie wichtig die Digitalisierung und damit einhergehend der digitale Wandel aller Lebensbereiche geworden ist. Meine Motivation ist, den Ausbau der dafür erforderlichen Infrastruktur in Sachsen-Anhalt weiter voranzutreiben und allen Menschen zugänglich zu machen.

Die Neuausrichtung der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist der maßgebende Anreiz meines initiierten CIO-Projektes, zur Informationsseite. Das seit Anfang 2023 laufende Projekt eröffnet Sachsen-Anhalt einmalig die Chance, Grundlagen für eine umfängliche und zielgerichtete Digitalisierungsstrategie in Sachsen-Anhalt zu schaffen. 

Ihr Bernd Schlömer
Staatssekretär im Ministerium Infrastruktur und Digitales und Beauftragter der Landesregierung für die Informationstechnik (CIO)