Minister Michael Richter: „Beteiligen Sie sich am Transformationsprozess!“

OZG-Landeskonferenz des Landes Sachsen-Anhalt mit mehr als 200 Teilnehmern aus Kommunen und Kommunalverbänden

In der Lutherstadt Wittenberg kennt man sich mit Transformationsprozessen gut aus. Vor 500 Jahren war es die Reformation, welche die Gesellschaft grundlegend veränderte. Heute ist es die Digitalisierung, die alle Lebensbereiche der Menschen erfasst und neu gestaltet. Auch aus diesem Grund war die Lutherstadt als Gastgeber der OZG-Landeskonferenz Sachsen-Anhalt eine ideale Wahl. Mehr als 200 Gäste waren ins Stadthaus Wittenberg gekommen, um sich bei der Konferenz über die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Land Sachsen-Anhalt zu informieren.

Eine reine Ländersache ist die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung aber keinesfalls. Neben dem Bund sind vor allem Kommunen gefordert, wenn es um die Umsetzung des OZG geht. Denn dieses verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital anzubieten.

In seiner Eröffnungsrede bezeichnete Finanzminister Michael Richter die OZG-Umsetzung als „riesiges Organisations- und Kommunikationsprojekt, für das gemeinsame Lösungsansätze gefunden werden müssen“. Damit meinte Richter nicht nur die Zusammenarbeit mit den 133 Kommunen in Sachsen-Anhalt, sondern auch den Austausch und die Kooperation mit anderen Bundesländern. An die Konferenzteilnehmer richtete er den Wunsch, bei dem Organisations- und Kommunikationsprojekt mitzumachen: „Beteiligen Sie sich am Transformationsprozess!“

OZG als Chance für die Region

Als Gastgeber der Landeskonferenz sieht Wittenbergs Oberbürgermeister Torsten Zugehör im OZG weit mehr als eine bloße Pflicht: „Die Umsetzung des Gesetzes ist auch eine Chance für uns. Die Bürger wollen Internet, Glasfaser und ihre Dinge von zuhause aus erledigen.“ Laut einer Bitkom-Studie würden 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Online-Dienste befürworten, so Zugehör. Für das Land bedeute das im OZG-Kontext, dass es bis Ende 2022 insgesamt 460 Verwaltungsdienste online bereitstellen muss. „Die Stimmen der kommunalen Familie sollten dabei immer gehört werden“, betonte der Oberbürgermeister.

Fazit und Ausblick

In seiner Abschlussrede brach Staatssekretär Rüdiger Malter eine Lanze für eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. „Wir haben die gemeinsame Verantwortung, das OZG umzusetzen. Dafür müssen wir die alten Schwarz-Weiß-Sichten aufbrechen.“ Außerdem nahm er das Land in die Pflicht, die Kommunen zu unterstützen: „Wenn wir ihnen diese Aufgabe zumuten, muss das auch finanziert werden.“

Die Wünsche des Staatssekretärs deckten sich mit den Schwerpunkten der Konferenzteilnehmer, die in der Wortwolke zur OZG-Umsetzung zusammengefasst wurden. Die von den Gästen am häufigsten gewählten Begriffe waren Kooperation, Finanzierung und Zusammenarbeit.